Rechtliche Grundlagen unserer Zusammenarbeit
Stand: 21. Juli 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Twinkle Pass GmbH, Musterstraße 123, 10115 Berlin (nachfolgend "Twinkle Pass" genannt) und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Kunde" genannt) über die Erbringung von Reinigungsdienstleistungen.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Twinkle Pass nicht an, es sei denn, Twinkle Pass hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2.1 Die Angebote von Twinkle Pass sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
2.2 Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragserteilung des Kunden und deren Annahme durch Twinkle Pass oder durch konkludente Annahme durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
2.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
3.1 Der Umfang der zu erbringenden Reinigungsleistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem Angebot.
3.2 Twinkle Pass erbringt die vereinbarten Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und mit qualifiziertem Personal.
3.3 Twinkle Pass stellt die erforderlichen Reinigungsgeräte und -mittel zur Verfügung, soweit nicht anders vereinbart.
4.1 Die vereinbarten Termine sind nach Möglichkeit einzuhalten. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Streik, Aussperrung oder anderen außergewöhnlichen Umständen berechtigen nicht zur Kündigung des Vertrages oder zu Schadensersatzansprüchen.
4.2 Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die zu reinigenden Räumlichkeiten zum vereinbarten Zeitpunkt zugänglich sind.
4.3 Kann die Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht erbracht werden, ist Twinkle Pass berechtigt, eine Ausfallpauschale in Höhe von 50% des vereinbarten Entgelts zu verlangen.
5.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Preise von Twinkle Pass.
5.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.3 Die Zahlung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug.
5.4 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
6.1 Twinkle Pass gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der Reinigungsleistungen.
6.2 Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Leistungserbringung, schriftlich anzuzeigen.
6.3 Bei berechtigten Mängelrügen wird Twinkle Pass die mangelhafte Leistung kostenfrei nachbessern.
6.4 Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.
7.1 Twinkle Pass haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
7.2 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
7.3 In jedem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
7.4 Twinkle Pass ist für die ordnungsgemäße Behandlung der ihr anvertrauten Gegenstände verantwortlich. Bereits vorhandene Schäden sind vor Arbeitsbeginn anzuzeigen.
8.1 Twinkle Pass unterhält eine Betriebshaftpflichtversicherung in angemessener Höhe.
8.2 Dem Kunden wird auf Wunsch eine Kopie des Versicherungsscheins zur Verfügung gestellt.
9.1 Dauerschuldverhältnisse können von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
9.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9.3 Kündigungen bedürfen der Schriftform.
Twinkle Pass verpflichtet sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Daten vertraulich zu behandeln und die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes einzuhalten.
11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
11.2 Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen.
11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.4 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Twinkle Pass GmbH
Musterstraße 123
10115 Berlin, Deutschland
Telefon: +49 30 123 456 7
E-Mail: [email protected]